Laut Bund der Steuerzahler läuft die vor 22 Jahren installierte Schuldenuhr in diesem Jahr erstmals rückwärts. Sogar um ganze 78 Euro pro Sekunde. Einsparungen machen es möglich.
In einer Pressemitteilung vom Dezember erklärt der Bund der Steuerzahler den Rückgang: Der sekündliche Schuldenabbau ergibt sich überwiegend aus den aktuellen Haushaltsplänen der 16 Bundesländer für das Jahr 2018. „Bis vor wenigen Jahren steckten Bund und Länder noch tief in der Schuldenfalle. Diese Politik zu Lasten der jüngeren Generationen ist erfreulicherweise erstmal gestoppt“, betont BdSt-Präsident Reiner Holznagel.
Schon seit einigen Jahren sinkt die Gesamtverschuldung von Bund, Ländern und Kommunen, obwohl die Haushaltsgesetze bis einschließlich 2017 immer noch einen Schuldenzuwachs vorgesehen haben. Dennoch beträgt der Schuldenberg noch knapp 2.000 Milliarden Euro. Dazu der BdSt-Präsident: „Die Politik darf beim Schuldenabbau nicht lockerlassen – Schuldenabbau ist eine Investition in die Zukunft und schafft finanzielle Spielräume. Das gilt erst recht, wenn die Zinsen wieder steigen werden. Für diese Zinswende müssen die öffentlichen Haushalte gerüstet sein. Es ist Aufgabe der Politik, in guten Zeiten Vorsorge zu treffen.“
Immer mehr Länder machen der Bundesregierung vor, wie aktiver Schuldenabbau funktioniert. „Ich erwarte von der künftigen Regierung, dass sie ebenso wie die meisten Bundesländer eine Verpflichtung zum substanziellen Abbau von Altschulden in das Bundeshaushaltsgesetz aufnimmt“, fordert Holznagel. „In Anbetracht der vollen Kassen reicht es nicht, die Schwarze Null wie ein Mantra vor sich herzutragen und nur nach Lust und Laune zu tilgen – das ist unambitionierte Politik!“
Nach Angaben des Verbands werden sich in diesem Jahr nur drei Bundesländer verschulden – Rheinland-Pfalz, Bremen und das Saarland. Die Rheinland-Pfälzer werden sich mit 54 Millionen Euro neuverschulden. Die anderen 13 Länder wollen ihre Haushalte entweder ohne Neuverschuldung finanzieren oder sogar netto Altschulden tilgen. Insgesamt summiert sich die geplante Netto-Tilgung aller Länder auf knapp 2,5 Milliarden Euro. Für die Bundesebene kalkuliert der Verband weiterhin mit einer Schwarzen Null.
Quelle: Bund der Steuerzahler e.V.
Titelbild: Henry Mühlpfordt– CC BY-SA 3.0
